Elektromobilität

Das EmoG kommt – Kabinett verabschiedet Elektromobilitätsgesetz

Nein, es ist nicht ansteckend und auch nicht gefährlich. Es ist wohl eher eine seltene Art der Gattung Papiertiger. Das Elektromobilitätsgesetz, kurz EmoG, wurde heute von der Bundesregierung beschlossen. Das Gesetz soll im Frühjahr 2015 in Kraft treten und ein kräftiger Ansporn für die Autofahrer dieser Nation sein sich gefälligst endlich auf die E-Mobilität einzulassen. Denn noch immer fahren viel zu wenig elektrisch betriebene Fahrzeuge auf unseren Straßen.

Lieber im Stau als gar kein Verkehr - Elektromobilität kann besonders die Innenstädte vorm Kollaps retten

Lieber im Stau als gar kein Verkehr – Elektromobilität kann besonders die Innenstädte vorm drohenden Kollaps retten

Beginnen wir einmal mit den Vorteilen, die das neue Gesetz den Autofahrern bringen soll… Also ganz konkret an den Autofahrer richtet sich das Gesetz jetzt nicht. Vielmehr räumt es den Kommunen die Möglichkeit ein elektrisch betriebene Fahrzeuge durch eine Reihe von Maßnahmen zu bevorteilen. Wir zitieren hierzu aus der gemeinsamen Pressemitteilung des Ministeriums für Verkehr und des Ministeriums für Umwelt:

Die Kommunen erhalten mit dem Gesetz die Möglichkeit, Parkplätze an Ladesäulen für die Nutzung von Elektrofahrzeugen zu reservieren, kostenlose Parkplätze anzubieten, Ausnahmen von Zu- und Durchfahrtbeschränkungen (aus Gründen der Luftreinhaltung oder des Lärmschutzes) anzuordnen oder einzelne Busspuren für gekennzeichnete Fahrzeuge zu öffnen, wenn dies im Einzelfall sinnvoll ist und dadurch der ÖPNV nicht behindert wird. Die konkrete Entscheidung liegt im Ermessen der jeweils zuständigen Straßenverkehrsbehörde.

Aha! Soso! Hmhm! Kurzum: Es bleibt jeder Kommune freigestellt wie und in welchem Umfang sie die Elektromobilität fördert und wie nicht. Da wäre die Sache mit der Erlaubnis künftig auch Busspuren nutzen zu dürfen, sofern man über einen entsprechend geeigneten elektrischen Untersatz verfügt. Das mag für kleine und mittelgroße Städte eventuell relevant sein, aber als Berliner kann ich euch versichern, dass so etwas in einer Großstadt ne ganz blöde Idee ist. Die Busfahrer haben eh schon jeden Tag mit Taxifahrern, Radfahrern und unbelehrbaren Autofahrern auf ihren Busspuren zu kämpfen. Da kommt so ein Vorschlag zur Freigabe der Busspuren für E-Autos super gut. /Ironie aus

Politische Sprecher aus Hamburg, Berlin, München oder Stuttgart haben diesem möglichen Privileg für Elektroautos bereits eine Absage erteilt. Man sehe eine Freigabe der Busspuren als „kontraproduktiv“ oder „ problematisch“.

Freies Parken zieht immer

Eine Bevorteilung von E-Autos beim Thema Parken kann als ein recht wirksames Mittel angesehen werden, um die Elektromobilität, besonders in Innenstädten, voranzutreiben. Einerseits ist es logisch, dass man es Elektrofahrzeugen in der Stadt ermöglicht auf eigens bereitgestellten Stellplätzen zu parken und zu laden, andererseits ist es dann ein Vorteil, wenn dieser Stellplatz kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Kostenloses Parken für E-Autos? Meine Stimme habt ihr dafür.

Und für wen gilt das EmoG?

Das EmoG wäre kein Gesetz, wenn nicht noch ganz genau definiert werden würde, was im Sinne des Gesetzes ein Elektrofahrzeug ist und was nicht.

Unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen reine Batterie-Elektrofahrzeuge, besonders umweltfreundliche von außen aufladbare Hybridfahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge.

Bei von außen aufladbaren Hybridfahrzeugen, sogenannten Plug-In Hybriden, ist die Kohlendioxidemissionen bei höchstens 50 Gramm pro Kilometer einzuhalten oder eine rein elektrische Mindestreichweite von mehr als 30 Kilometer vorzuweisen (bzw. 40 Kilometer ab 2018).

Modelle, die als Plug-In Hybride gelten, sind z.B.:

  • Audi A3 e-tron
  • VW Golf GTE
  • Porsche Panamera S E-Hybrid
  • Toyota Prius (ab der dritten Generation)
  • Mitsubishi Outlander Plug-In-Hybrid
  • Opel Ampera

Meine Kritik am EmoG

Jetzt hat man sich hingesetzt, um ein Elektromobilitätsgesetz auf den Weg zu bringen und dann kommt so wenig dabei raus. Gratis parken für E-Autos: toll! Busspurennutzung: nicht realistisch! Und überhaupt: Spricht man in der Politik nicht von Anreizen für die Autofahrer? Was für einen Anreiz habe ich ein kostspieliges Plug-In-Hybridfahrzeug anzuschaffen? Dass man mir die Parkgebühr erlässt? Bei den Mehrkosten, die beim Kauf eines Elektrofahrzeuges oder eines Plug-In-Hybrids auf einen zukommen, machen die paar Euro für’s Parken kaum noch etwas aus.

Ich würde mir einen einmaligen finanziellen Zuschuss für die Anschaffung einer heimischen Schnellladestation wünschen. Eine teilweise Übernahme von Inspektionskosten für meinen Plug-In-Hybrid und eine vollständige Kostenübernahme für Inspektionen für mein rein elektrisch betriebenes Auto wären toll.

Will man eine Million Elektroautos bis 2020, dann müssen noch viel mehr Anreize geschaffen werden, damit der Plan funktioniert. So ist das nichts halbes und nichts ganzes. Was sind eure Vorschläge für mehr E-Autos auf deutschen Straßen und was haltet ihr von dem EmoG?

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